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16.03.2018
Geplante Zentrale Unter­bringungs­einrichtung (ZUE) Münster kein Ersatz für ZUE Schöppingen

Münster. Das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) hat jetzt entschieden, das Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Münster zu einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) umzuwandeln. Die Umwandlung der EAE in Münster zu einer ZUE steht dabei nicht im Zusammenhang mit der Schließung der ZUE Schöppingen zum 30. Juni 2019.

Im Regierungsbezirk Münster bedarf es nach den Kapazitätsvorgaben des Landes weiterer Unterbringungsplätze für Flüchtlinge. Um die Vorgaben zu erreichen, sind derzeit rund 1.500 neue Plätze zu schaffen. Hierzu steht die Bezirksregierung Münster in engem Austausch mit dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW.

Um neue Unterbringungsplätze zu schaffen, wird nach Schließung der EAE in Münster die York-Kaserne zum 1. Juli 2018 in eine ZUE umgewandelt. Im Zusammenhang mit der Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), seine Außenstelle auf dem Gelände der York-Kaserne zum 30. Juni 2018 zu schließen, hat das Land entschieden, die EAE in Münster zeitgleich aufzugeben. Die örtliche Nähe von BAMF und EAE an einem Standort bringt gute Synergieeffekte mit sich. Vor dem Hintergrund der Schließung der BAMF-Außenstelle bietet es sich für das Land eher an, die EAE zukünftig als ZUE zu nutzen.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der BImA derzeit einen unbefristeten Mietvertrag über das Gelände der York- und Oxford Kaserne in Münster. Das Land darf die Fläche und die Gebäude zum Zweck der Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen nutzen.

Die Bezirksregierung Münster betreibt seit November 2016 – zunächst in beiden Kasernenstandorten in Münster – eine EAE. Seit dem 31. Dezember 2017 ist die Oxford-Kaserne als Teil der EAE geschlossen. Die Gebäude der Oxford-Kaserne werden nach Abschluss der Aufräumarbeiten trotz Unterbringungsbedarfe zum 1. Juli 2018 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zurückgegeben.

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