Ausschnitt aus dem Regionalplan

Hauptinhalt

Regionalplanung


Raumordnungsverfahren

Masten auf Feld

© Bezirksregierung Münster

Bild herunterladen

Mithilfe von Raumordnungsverfahren beurteilt die Bezirksregierung, ob raumbedeutsame Einzelvorhaben mit überörtlicher Bedeutung raumverträglich sind. In dem Verfahren wird geprüft, welchen Einfluss ein geplantes Projekte auf Raum und Umwelt hat und ob es mit den Zielen der Raumordnung vereinbar ist. Das Raumordnungsverfahren schließt mit einer Raumordnerischen Beurteilung ab.

Die Raumordnerische Beurteilung ist von nachfolgenden Planungsträgern, zum Beispiel im Rahmen eines folgenden Planfeststellungsverfahrens, zu berücksichtigen.

Prüfung der Raumverträglichkeit anhand der Raumordnungspläne

Die Regionalplanungsbehörde prüft die Raumverträglichkeit eines neuen Projektes anhand der geltenden Raumordnungspläne (Landesentwicklungsplan, Regionalplan). Die Raumordnungspläne enthalten Ziele und Grundsätze zur Raumnutzung, wie zum Beispiel Festsetzungen zur Freiraumnutzung oder für die Ausweisung von Siedlungsbereichen. Mit dem Raumordnungsverfahren prüft die Bezirksregierung:

  • ob gegen Festsetzungen der Raumordnungspläne verstoßen wird und
  • ob gegebenenfalls Alternativen oder Varianten bestehen, die vielleicht raumverträglicher wären.

Für welche Vorhaben kommt ein Raumordnungsverfahren infrage?

Ein Raumordnungsverfahren kann für raumbedeutsame Vorhaben infrage kommen, die ihrer Art nach nicht im Regionalplan enthalten sind. In Nordrhein-Westfalen gilt dies in erster Linie für bestimmte Transportfernleitungen:

  • Freileitungen mit mindestens 110 Kilovolt Nennspannung,
  • Gasversorgungsleitungen mit einem Durchmesser von mehr als 300 Millimetern und
  • Rohrleitungsanlagen zum Befördern wassergefährdender Stoffe.

Zuständigkeit

Die Bezirksregierung ist als Regionalplanungsbehörde zuständig für Raumordnungsverfahren im

  • Kreis Borken,
  • Kreis Coesfeld,
  • Kreis Steinfurt,
  • Kreis Warendorf sowie
  • der kreisfreien Stadt Münster.

Für die kreisfreien Städte Bottrop und Gelsenkirchen und für den Kreis Recklinghausen werden Raumordnungsverfahren vom Regionalverband Ruhr ausgeführt.

Verfahrensablauf

Ablauf eines Raumordnungsverfahrens (ROV)

© Bezirksregierung Münster

Bild herunterladen

Zur Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens findet eine Antragskonferenz, ein sogenanntes Scoping, statt. Hierbei wird den betroffenen Behörden und öffentlichen Stellen die Planung vorgestellt. Anschließend wird der Umfang der Untersuchungen für das Raumordnungsverfahren mit ihnen abgestimmt.

Sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen, bittet die Bezirksregierung Münster alle betroffenen Behörden und öffentlichen Stellen um Stellungnahme. Eine zusätzliche Beteiligung der Öffentlichkeit ist rechtlich nicht vorgeschrieben. Sie erfolgt aber im Regelfall, da dies für die Transparenz und Akzeptanz des Verfahrens hilfreich ist. In einem folgenden Erörterungstermin werden die vorgebrachten Anregungen mit den beteiligten Behörden und öffentlichen Stellen diskutiert.

Das Verfahren schließt die Behörde mit einer Raumordnerischen Beurteilung ab. Aus der Beurteilung lassen sich noch keine Rechte ableiten. Sie ist vielmehr eine Grundlage für die sich anschließende „Planfeststellung“.

Das gesamte Raumordnungsverfahren ist nach maximal sechs Monaten abzuschließen. Die Frist beginnt, sobald der Träger des Vorhabens die vollständigen Unterlagen vorgelegt hat.

Gesetzliche Grundlagen

Die gesetzlichen Grundlagen für Raumordnungsverfahren finden sich im Raumordnungsgesetz (ROG) des Bundes und im Landesplanungsgesetz NRW (LPlG).

In der Raumordnungsverordnung des Bundes (RoV) ist festgelegt, für welche Art von Vorhaben ein Raumordnungsverfahren grundsätzlich geeignet sein kann. Die meisten der dort (nicht abschließend) genannten Vorhaben werden in Nordrhein-Westfalen allerdings im Regionalplan zeichnerisch dargestellt. Ein zusätzliches Raumordnungsverfahren erübrigt sich somit.

Rechtsvorschriften

Verwandte Themen

Zusätzliche Informationen

Downloads

Hier gelangen Sie zu den gewünschten Downloads und Formularen der Bezirksregierung Münster. Sortiert nach Themenfeldern werden Ihnen in Schritt 3 und gegebenenfalls 4 die entsprechenden Dokumente zum direkten Download angeboten.

Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

Kontakt Hinweis: Bitte füllen Sie alle Pflichtfelder aus. Diese sind mit einem * markiert.

Mehr Optionen

Anschrift

Bezirksregierung Münster
Domplatz 1 – 3
48143 Münster

Telefon: +49 (0)251 411-0
Telefax: +49 (0)251 411-2525

poststelle@brms.nrw.de

Navigation

 
Move Schließen
\
Expand
Zurück Zurück Weiter Weiter
{pp_gallery_content}