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AGR plant Erweiterung
Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)


Stand der Erörterung zum Ende des dritten Tages

11.07.2019, 18.00 Uhr

Der Erörterungstermin zur Erweiterung und Erhöhung der Zentraldeponie Emscherbruch in Gelsenkirchen ist heute am 11.07.2019 mit dem TOP 7 „Weiteres Vorgehen und Abschluss der Erörterung“ beendet worden. Der Verhandlungsleiter bedankte sich bei allen Beteiligten für den konstruktiven Austausch.

Abschließend wurden heute zum TOP 6 „Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen nach Sachthemen“ die folgenden Tagesordnungspunkte erörtert:

  • 6.6 Natur- und Artenschutz / Landschaftsbild
  • 6.8 Mensch
  • 6.9 Sonstiges
    - Verschmutzungen durch LKW-Verkehr
    - Schutzabstand zu sensiblen Gebieten
    - Soziogefüge
    - Richtfunk
    - Qualifikation des Personals auf der ZDE
    - Sicherheitsleistung
    - Sickerwasserbehandlung
    - Gasdrainagen
    - Informationsbedürfnis


Stand der Erörterung zum Ende des zweiten Tages

10.07.2019, 17.00 Uhr

Heute wurden zum TOP 6 „Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen nach Sachthemen“ die folgenden Tagesordnungspunkte erörtert:

  • 6.4 „Verkehr“
  • 6.5 „Hydrogeologie / Boden“
  • 6.7 „Notfall- und Revisionslager, u. a. Brandschutz – Mi 10.7. ab 10:00 Uhr“

Der Erörterungstermin wird morgen am 11.07.2019 um 10.00 Uhr mit dem TOP 6.6 „Natur- und Artenschutz / Landschaftsbild“ fortgesetzt. Einlass ist ab 9.00 Uhr.


Stand der Erörterung zum Ende des ersten Tages

09.07.2019, 17.00 Uhr

Heute wurden die allgemeinen Punkte der Tagesordnung TOP 1 bis TOP 5 erörtert.

Zum TOP 6 „Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen nach Sachthemen“ wurden die folgenden Tagesordnungspunkte erörtert:

  • 6.1 „Bedarf/Plan­recht­fertigung/Planungs­recht/Stand­ort­alternativen“
  • 6.2 „Lärm/Er­schütterungen/Klima/Geruch“
  • 6.3 „Luft­schadstoffe“

Der Erörterungs­termin wird morgen am 10.07.2019 um 10.00 Uhr mit dem TOP 6.7 „Notfall- und Revisionslager, u. a. Brandschutz“ fortgesetzt. Im Anschluss daran folgt der TOP 6.5 „Hydrogeologie / Boden“ und danach der TOP 6.4 „Verkehr“. Einlass ist ab 9.00 Uhr.


Die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR), Im Emscherbruch 11, 45699 Herten, hat mit Datum vom 28.11.2018 bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung des Vorhabens Erhöhung und Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) zur Schaffung zusätzlicher Volumina für Abfälle der Deponieklassen I, II und III einschließlich damit im Zusammenhang stehender Änderungen vorgelegt.

Für dieses Vorhaben ist gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Für die Durchführung dieses Verfahrens ist die Bezirksregierung Münster zuständig.

In dem Planfeststellungsverfahren ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Vorschriften des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchzuführen.

Antragsunterlagen

Der Plan (die Antragsunterlagen bestehend aus Zeichnungen, Gutachten und Erläuterungen), aus dem sich Art, Umfang, Anlass und Lage des Vorhabens ergeben, lag einen Monat lang in der Zeit vom 21.01.2019 bis einschließlich 20.02.2019 zur Einsichtnahme aus.

Einwendungen

Gemäß § 21 Abs. 2 UVPG konnte jede/r, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, bis einen Monat nach Ablauf der Frist der Auslegung der Unterlagen, also spätestens bis zum 19.03.2019 Einwendungen gegen den Plan erheben.

Erörterungstermin

Zur Erörterung der im bisherigen Verfahren fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen wird nun der Erörterungstermin durchgeführt.

Der Erörterungstermin wird beginnend am

Dienstag, 09. Juli 2019

in der Emscher-Lippe-Halle
Adenauerallee 118
45891 Gelsenkirchen

um 10:00 Uhr (Einlass ab 9:00 Uhr)

stattfinden.

Der Erörterungstermin kann bei Bedarf am 10. und 11. Juli 2019, jeweils zur zuvor genannten Zeit, fortgesetzt werden.

An welcher Stelle der Tagesordnung der Termin jeweils fortgeführt wird, wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ab dem 09. Juli in der Verhandlung täglich zum Abschluss mitgeteilt. Außerdem wird dies auch auf dieser Internetseite zusammen mit den noch anstehenden Tagesordnungspunkten täglich bekanntgegeben.

Kann die Erörterung am 11. Juli 2019 nicht abgeschlossen werden, so wird sie zu einem Termin weitergeführt, der (ggfs. auch kurzfristig) noch bekanntgegeben wird.

Es ist beabsichtigt, die Stellungnahmen und Einwendungen sachthemenbezogen (z. B. Bedarf, Lärm, Verkehr, Geruch etc.) zu erörtern. Zu dem jeweiligen Thema werden eingangs die Stellungnahmen und hieran anschließend die Einwendungen diskutiert.

Grundsätzlich ist die folgende Tagesordnung geplant, von der in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden kann:

  1. Begrüßung und Einführung
  2. Vorstellung des beantragten Vorhabens durch die Antragstellerin
  3. Erörterung der Sachthemen
  4. Abschluss der Erörterung

Die Abfolge der einzelnen Sachthemen unter III. können Sie eine Woche vor Beginn des Erörterungstermins auf dieser Seite einsehen

Teilnahme am Erörterungstermin

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind:

  • Einwender (Personen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben)
  • gesetzliche Vertreter, Bevollmächtigte und Sachbeistände der Einwender
  • Antragssteller
  • Sachverständige und Gutachter
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beteiligten Behörden und Stellen als Träger öffentlicher Belange
  • Vertreter der anerkannten Umwelt- und Naturschutzvereinigungen, die eine
    Stellungnahme abgegeben haben (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG NRW)
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Anhörungsbehörde

Die Teilnahme der Presse an der Verhandlung ist nur möglich, wenn sich alle sonstigen Beteiligten damit einverstanden erklären.

Zur Einlassberechtigung ist ein Personaldokument (Personalausweis, Reisepass) und gegebenenfalls eine Vertretungsvollmacht vorzulegen.

Gemäß § 73 Absatz 6 Satz 4 VwVfG NRW werden die Personen, die rechtzeitig Stellungnahmen bzw. Einwendungen erhoben haben, über den Erörterungstermin durch die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Bezirksregierung Münster und in den örtlichen Tageszeitungen, die in dem Gebiet örtlich verbreitet sind, in dem sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird, informiert. Für die fristgerechte Bekanntgabe des Erörterungstermins ist die Veröffentlichung im Amtsblatt der Bezirksregierung Münster maßgebend (§ 73 Absatz 6 Satz 5 VwVfG NRW). Es erfolgen keine gesonderten Einladungsschreiben zur Erörterung, da neben den behördlichen Stellungnahmen mehr als 50 Einwendungen bzw. Stellungnahmen eingegangen sind.

Bei Ausbleiben einer/eines Beteiligten kann auch ohne sie/ihn verhandelt werden. Die schriftlich und rechtzeitig erhobenen Einwendungen werden auch bei Ausbleiben der Beteiligten im weiteren Genehmigungsverfahren berücksichtigt. Verspätete Einwendungen können im Erörterungstermin nicht berücksichtigt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Schluss der Verhandlung beendet.

Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten können nicht erstattet werden.

Bitte beachten Sie auch die Bekanntmachung im Amtsblatt.

Öffentliche Bekanntmachung

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