Ausschnitt aus dem Regionalplan

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Regionalplanung


Regionalplan Münsterland

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Der Regionalplan Münsterland legt die räumlichen und strukturellen Entwicklungen in der Region als raumplanerisches Gesamt­konzept fest. Als Planungs­grund­lage gibt er die Rahmen­bedin­gungen für die Flächen­nutzungs­pläne seiner Kreise und der kreis­freien Stadt Münster vor. Dabei ist es Aufgabe der Regional­planung, die unter­schied­lichen Flächen­ansprüche an den Raum zu koordi­nieren und zusammen­zubringen.

Der geltende Regionalplan Münsterland wurde am 16. Dezember 2013 vom Regionalrat Münster aufgestellt und am 27. Juni 2014 von der Landesplanungsbehörde Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht. Seit dem 16.2.2016 wird der Regionalplan durch den Sachlichen Teilplan Energie ergänzt. Zudem sind mittlerweile mehrere Regionalplanänderungenrechtskräftig geworden. Der aktuelle Genehmigungsstand des Regionalplans ist in der gleichnamigen Übersicht abgebildet.

Darstellung des Regionalplans

Der Regionalplan wird in einem beschreibenden Textteil und einem zeichnerischen Teil dargestellt. Die textlichen und zeichnerischen Darstellungen legen planerische Vorgaben als Ziele und Grundsätze im Sinne von § 3 Absatz 1 Nr. 2 und 3 Raumordnungsgesetz fest.

Die zeichnerischen Darstellungen beinhalten neben dem am 16.12.2013 aufgestellten und am 27.6.2014 bekannt gemachten Darstellungen auch die zeichnerischen Inhalte des Sachlichen Teilplans Energie sowie der bislang aufgestellten und bekannt gemachten Regionalplanänderungen.

Die textliche Darstellung des Regionalplans formuliert Festlegungen der Raumordnung. Danach konkretisiert und differenziert die textliche Darstellung die Vorgaben der Landesplanung (LEP NRW) und – wo erforderlich – die zeichnerische Darstellung hinsichtlich raumbedeutsamer Funktionen und Nutzungen. Darüber hinaus kann sie Auskunft über sachliche, räumliche und zeitliche Beziehungen und Abhängigkeiten der Darstellungen aufzeigen.

Die zeichnerische Darstellung erfolgt im Maßstab 1 : 50.000 für raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen mit einem Flächenbedarf von in der Regel mehr als zehn Hektar.

Der Umweltbericht stellt die Ergebnisse der für die Fortschreibung des Regionalplans gemäß § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz erfolgten Umweltprüfung dar. Damit beschreibt er, wie sich der Raumordnungsplan auf Mensch und Umwelt voraussichtlich auswirkt.

Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Regionalplans Münsterland umfasst den

  • Kreis Borken,
  • Kreis Coesfeld,
  • Kreis Steinfurt,
  • Kreis Warendorf sowie
  • die kreisfreie Stadt Münster

Sachlicher Teilplan „Energie“ und Sachlicher Teilplan zum Rohstoff Kalkstein

Der seit 2014 geltende Regionalplan Münsterland berücksichtigt die veränderten Rahmenbedingungen mit Ausnahme der Themen „Energie“ und „Kalkstein“. Beide Kapitel werden in eigenständigen Sachlichen Teilplänen erarbeitet. Das separate Verfahren für den Sachlichen Teilplan „Bereiche zur Sicherung und zum Abbau für den Rohstoff Kalkstein“ befindet sich in Vorbereitung. Der Sachliche Teilplan „Energie“ wurde am 21.9.2015 vom Regionalrat Münster aufgestellt und am 16.2.2016 bekanntgemacht.

Gegenwärtig gilt noch für den Bereich „Kalkstein″ die Vorgaben des bisherigen, 1996 aufgestellten Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland. Darüber hinaus ist dieser Regionalplan auch für die Festlegungen zum Lärmschutz immer noch gültig.


Vorgaben des Regionalplans

Der Regionalplan setzt die Vorgaben des Landes für seinen Planungsraum um. Dabei kann er auch neue, regionsspezifische Vorgaben für die nachfolgenden Planungsebenen machen. Dies gilt vor allem für die kommunale Bauleitplanung. Der Regionalplan ist zentrale Grundlage für die kommunalen Bauleitpläne, die sich den Zielen der Raumordnung anzupassen haben.

Vorgabecharakter hat der Regionalplan auch für viele Fachplanungen. So wirkt er zugleich als Landschaftsrahmenplan und forstlicher Rahmenplan. Außerdem bildet er eine wichtige Grundlage für die regionale Umsetzung von Förderprogrammen und Fördermaßnahmen des Landes.


Themengebiete des fortgeschriebenen Regionalplans

Der fortgeschriebene Regionalplan Münsterland beschäftigt sich mit unterschiedlichen Themengebieten. Mit übergreifenden Planungsgrundsätzen und -zielen folgt er dem Leitbild einer nachhaltigen Raumentwicklung und greift erstmals die sachgebietsübergreifenden Themenfelder Klimawandel und Erhalt der Kulturlandschaftsentwicklung auf. Die weiteren Themengebiete setzten sich auseinander mit:

  • Siedlungsraum,
  • Freiraum (unter anderem Landwirtschaft, Natur- und Landschaftsschutz, Grundwasser- und Gewässerschutz),
  • Rohstoffversorgung (Abgrabungsbereiche, Steinkohlenbergbau, Salzbergbau),
  • Ver- und Entsorgung (Energie, Abfall und Abwasser) sowie
  • Verkehr.

Leitbild für nachhaltige Entwicklung

Mit dem Regionalplan arbeitet die Regionalplanungsbehörde an einer nachhaltigen Entwicklung der Region, die eine weiterhin hohe Lebensqualität und wirtschaftliche Leistungskraft des Münsterlandes langfristig gewährleisten soll. Dabei hat der Regionalplan nicht nur die räumlich zusammenfassende, übergemeindliche und überfachliche Planung im Blickfeld, sondern auch die verschiedenen Nutzungswünsche an den Raum.

Rechtliche Grundlagen

Das Raumordnungsgesetz (ROG) bildet die rechtliche Grundlage für die räumliche Entwicklung in Deutschland. Das Gesetz benennt die wichtigsten Instrumente der Landes- und Regionalplanung und legt Verfahrensregelungen und Begriffsdefinitionen fest.

Für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Landesgesetzgeber ergänzende Vorschriften und zusätzliche Verfahrensregelungen im Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) und in der dazugehörigen Durchführungsverordnung (LPlG DVO) aufgestellt.

Die für die Gesamtentwicklung des Landes wichtigen Ziele und Grundsätze werden durch den Landesentwicklungsplan NRW (LEP) vorgegeben. Sie müssen in der Regionalplanung für den Planungsraum konkretisiert werden.

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